AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Gewalt in der politischen Auseinandersetzung, keine Hierarchie der Opfer +++
Zum Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Angriff gegen den SPD-Politiker Ecke ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Da kann […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD fordert Aufklärung durch Untersuchungsausschuss: Wie politische Nudges die Pandemiepolitik beeinflussten +++
Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern hat Ende April alle anderen Abgeordneten im Landtag dazu aufgefordert, ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern gerecht zu werden und sich unserem Antrag nach einem Untersuchungsausschuss für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Rettung“ der Förderschule Wolgast offenbart Fragwürdigkeit der Inklusionskampagne +++
Durch eine „Organisationsänderung“ scheint die Janusz-Korczak-Schule in Wolgast gesichert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der Förderschule ‚Janusz Korczak‘ in Wolgast rang um ihre Existenz; Eltern, Lehrer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spalten – hetzen – selektieren: Ministerpräsidentin Schwesig heizt angespannte Stimmung weiter an +++
Nach dem Angriff auf einen Wahlkampfhelfer der SPD in Dresden attackiert Ministerpräsidentin Schwesig die AfD und spricht von „blau-brauner Hetze“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Jeder Angriff […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Verfassungsschutz – Eine dysfunktionale Behörde +++
Der Obmann des NSU-Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern, Paul Timm, erklärt zum Versagen des Verfassungsschutzes in der Spionageaffäre um den AfD-EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah: „Die Hetzjagd des Verfassungsschutzes gegen die AfD ist eine […]