AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Überarbeitung der EU-Nitratrichtlinie – Mineral- und Wirtschaftsdünger gleich behandeln +++
Zur geplanten Überarbeitung der EU-Nitratrichtlinie erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Europäische Kommission plant eine Überarbeitung der EU-Nitratrichtlinie, die weitreichende Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben könnte. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Investitionen in den Schulneubau viel zu gering, Regierung feiert sich derweil im Schlossinnenhof +++
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Leif-Erik Holm, MdB: +++ Lassen uns vom Verfassungsschutz nicht mundtot machen +++
Zur Verfassungsschutz-Entscheidung des OVG Münster teilt der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm mit: „Das Vorgehen des Verfassungsschutzes bleibt falsch und ungerechtfertigt. Daran ändert auch die heutige Entscheidung aus Münster […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkshochschulen nach wie vor am Limit. Eigenlob des Bildungsministeriums ungerechtfertigt +++
Das Bildungsministerium lobt sich selbst für Mittel, die es dem Volkshochschulverband Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung stellt, die Förderung für die Träger der Volkshochschulen, die Landkreise und kreisfreien Städte, blieben aber in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schlechte Sparer-Statistik in MV: Rot-Rot muss endlich eine Vermögensbildungspolitik einführen +++
Wie das Statistische Landesamt Mecklenburg-Vorpommern heute mitteilte, hatte im Jahr 2022 jeder Bürger in Mecklenburg-Vorpommern im Durchschnitt ein Einkommen von gut 23.000 Euro für Konsum und Sparen zur Verfügung und […]