AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zuckersteuer auf Softdrinks: Aufklärung statt Gängelung, keine neue Steuer! +++
Neun Bundesländer unterstützen die Initiative des Bundesernährungsministers Cem Özdemir, eine Zuckersteuer auf Softgetränke einzuführen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Statt die Bürger mit einer neuen Steuer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rassistischer Vorfall in Grevesmühlen: Panikmodus schürt Unzufriedenheit +++
Nach den ersten Meldungen zum Vorfall in Grevesmühlen stellt sich der Vorgang nach weiteren Ermittlungen anders dar, als anfangs kolportiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Ineffizienter deutscher Strommarkt“: Energiewende stellt Deutschland in Europa aufs Abstellgleis +++
Die 300 Kilometer lange Seekabel-Stromtrasse Hansa Power Bridge, welche ab 2026 von Südschweden nach Güstrow führen und eine Vernetzung des schwedischen und deutschen Stromnetzes zum Ziel hatte, wurde vonseiten der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nationaler Bildungsbericht: Weiterer Leistungsabfall in der Zuwanderungsgesellschaft +++
Der nationale Bildungsbericht des Leibniz-Instituts für Bildungsforschung und Bildungsinformation konstatiert weitere Bestandsverluste. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Bedauerlicherweise setzt sich erwartungsgemäß der schon jahre-, ja jahrzehntelange […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rassistischer Übergriff in Grevesmühlen ist aufs Schärfste zu verurteilen +++
In Grevesmühlen kam es gestern Abend zu einem gewalttätigen Übergriff einer 20-köpfigen Gruppe auf zwei ghanaische Mädchen und deren Eltern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der offensichtlich […]