AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teilerfolg vor Bundesfinanzhof im Streit über Grundsteuerreform +++
Der Bundesfinanzhof hat sich erstmals zur umstrittenen Reform der Grundsteuer geäußert. Es bestünden „einfach rechtliche Zweifel“, dass Feststellungen der Finanzämter bei der Bewertung von geprüften Grundstückseigentümern in der Höhe des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verband Bildung und Erziehung verlässt Bildungspakt +++
Vor dem Hintergrund von Unstimmigkeiten zum Lehrerbildungsgesetz hat der VBE den „Bildungspakt für eine Gute Schule verlassen“. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die souverän couragierte Entscheidung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Selbstbestimmung statt Zwang – Organspende nur mit Einwilligung! +++
Mehrere Bundesländer wollen heute gemeinsam eine Initiative in den Bundesrat einbringen deren Ziel es ist, dass jeder Bürger, der nicht bewusst widerspricht, automatisch zum Organspender wird. Die AfD lehnt diese […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragestunde: Staatsschutz ermittelt weiter zu schockierendem Brand in Dabel +++
In der heutigen Fragestunde des Landtages hat Innenminister Christian Pegel Fragen des Abgeordneten Jan-Phillip Tadsen zum Brand eines Carports und von drei Fahrzeugen in der Gemeinde Dabel beantwortet. Das Feuer […]
AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm zur Kommunalwahl: An uns führt kein Weg mehr vorbei
„Es ist ein großes Wahlbeben, sowohl bei der EU-Wahl als auch kommunal sind wir stärkste Kraft in MV. Dieses bärenstarke Ergebnis wird die politische Landschaft in MV verändern. Unsere Strategie […]