AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Koalitionsverhandlungen: Mecklenburg-Vorpommern auf dem Abstellgleis +++
Mecklenburg-Vorpommern ist in der Arbeitsgruppe Gesundheit für die Koalitionsverhandlungen nicht vertreten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die AfD hat immer wieder darauf hingewiesen, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondersitzung beantragt: ‚Klimaneutralität‘ im Grundgesetz würde grundlegende Änderungen der MV-Landespolitik bedeuten +++
Sollte im Grundgesetz die ‚Klimaneutralität bis 2045‘ durch Stimmmehrheiten im alten Bundestag durch CDU, SPD und Grüne verankert werden, müssten sich folgerichtig auch die Länder diesem Ziel unterordnen. Die AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Linke verhindert die vorzeitige Konstituierung des neuen Bundestags und wird damit zum klammheimlichen Unterstützer von Merz & Co. +++
Zur Weigerung der Linksfraktion im Bundestag die Konstituierung des neuen Bundestags vorzuziehen erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Horst Förster: „Das Bundesverfassungsgericht hat grünes Licht für die Sondersitzung des alten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kinder- und Jugendpornografie explodiert in Mecklenburg-Vorpommern – AfD fordert harte Maßnahmen +++
Die Zahl der Fälle von Kinder- und Jugendpornografie in Mecklenburg-Vorpommern hat sich seit 2015 mehr als verdreifacht. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aalbestand stabilisiert sich – AfD fordert realistische Fischereipolitik +++
Der Aalbestand in Mecklenburg-Vorpommerns Küstengewässern stabilisiert sich. Dennoch hält die Landesregierung weiterhin an Verboten für Freizeitfischer fest. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist erfreulich, dass […]