AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fast zwei Milliarden? Schwesigs Sondervermögen ist eine Mogelpackung +++
Anlässlich des Treffens zwischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und CDU-Chef Friedrich Merz sowie der Ankündigung von knapp zwei Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Urteile im Fall Bruhn: Landgerichte Stralsund und Rostock urteilen unterschiedlich +++
Die Landgerichte Rostock und Stralsund haben über die Anträge der AfD-Fraktion auf Unterlassung der Verbreitung einer Presseerklärung und der weiteren Verbreitung eines umstrittenen Videos durch Kreisverbände der Linkspartei entschieden. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot will Juristen-Ausbildung nach unten nivellieren: MV droht mit Juristen-Bachelor Juristen-Prekariat +++
Rot-Rot plant, die Juristenausbildung dahingehend zu ändern, dass zukünftig einen Bachelorabschluss bekommen kann, wer alle universitären Anforderungen der ersten juristischen Prüfung mit Ausnahme der staatlichen Pflichtfachprüfung – also dem ersten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GEZ-Schikane geht in die nächste Runde: ÖRR-Gier wird immer übergriffiger +++
Haushalte, die den Rundfunkbeitrag nicht per Lastschriftverfahren begleichen, haben bisher regelmäßige Zahlungsaufforderungen erhalten. Seit Juni wird jedoch nur noch eine einmalige Zahlungsaufforderung verschickt; wird daraufhin nicht fristgerecht bezahlt, folgt ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gewaltorgie gegen Polizisten: Kriminalitätsschwerpunkt Marienplatz hat sich verlagert +++
In der Nacht auf Sonnabend wurde in der Schweriner Münzstraße beim Versuch, einen Streit zwischen einer 15- bis 20-köpfigen Gruppe zu schlichten, ein Polizist mit einem Tritt gegen den Kopf […]