AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zur dramatisch zugespitzten Genting-Werftenkrise +++
Zur aktuellen Situation der offensichtlich zahlungsunfähigen Genting-Werften erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer: „Angesichts der dramatisch zugespitzten Situation erwarte ich, dass die Landesregierung den Werft-Angestellten jetzt endlich die Wahrheit sagt: Genting ist am Ende, die Insolvenz nur noch eine Frage der Zeit. Ich finde es unerhört, dass SPD und CDU sich in einem kindischen Schwarze-Peter-Spiel gegenseitig […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ FDP beginnt Legislatur mit Forderungen zur Geldverschwendung +++
Die Neulinge der FDP-Fraktion im Schweriner Landtag fordern mehr Geld für Impfkampagnen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung hat bis jetzt 713.000 Euro in Impfkampagnen investiert. Nach Aussagen der Liberalen bei Weitem nicht genug. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Gleich zu Beginn der Legislatur zeigt sich die FDP großzügig mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Quasi-Lockdown für die Gastro-Branche: 2G+ Sargnagel für Hotels und Restaurants? +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Entschädigungen: Weniger als ein Drittel der Anträge bearbeitet! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren bis Mitte November 2021 von über 36.500 eingegangen Anträgen auf Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz nur etwas mehr als 10.000 Anträge bearbeitet worden. Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitnehmer und Selbstständige eine Entschädigung bei einem Betreuungserfordernis, bei Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot erhalten. Hierzu erklärt der stellvertretende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Quarantäne-Regeln an Schulen lockern, auch Schulen gehören zur kritischen Infrastruktur +++
Bei gesteigerten Infektionszahlen durch die Omikron Variante bleibt die Öffnung der Schulen trotz des Drei-Phasen-Modells weiter fraglich. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Trotz des Drei-Phasen-Modells und der erhöhten Entscheidungsbefugnisse von Schulleitungen könnten bei hochschnellenden Infektionszahlen erhebliche Unterrichtsausfälle drohen. Wenn vor diesem Hintergrund nicht die Quarantäne-Regelungen gelockert werden, bestimmt weiter […]