AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gas-Lieferstopp: Umwandlung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds hilft kleinen Unternehmen nicht +++
Zum Gas-Lieferstopp durch die Pipeline „Jamal“ und den damit verbunden Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds umzuwandeln, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Eine Umwandlung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds kann kurzfristig systemrelevante Unternehmen stützen – mehr nicht. Es geht hierbei aber nicht um einen Lockdown von einigen Wochen, sondern um eine Situation unbestimmter Dauer, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzen: Erhöhung Kreisumlage in Ludwigslust-Parchim falsch +++
Der Landkreis Ludwiglust-Parchim will heute die Kreisumlage deutlich erhöhen. Dies wird sowohl von der AfD Fraktion im Kreistag als auch von der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Für diesen Streit zwischen Landkreis und kreisangehörigen Gemeinden gilt: wenn zwei sich streiten, freut sich ein Dritter. Dieser Dritte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalstatistik 2021: Zahl der sexuellen Übergriffe auf Kinder macht betroffen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ VCI-Warnung: Gasembargo bedeutet das Ende für chemisch-pharmazeutische Industrie +++
Der Verband der Chemischen Industrie versendete einen dramatischen Appell an die Öffentlichkeit, die sekundären und tertiären Auswirkungen eines möglichen Gasembargos im Auge zu behalten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Bei aller berechtigten Wut auf Wladimir Putins Kriegspolitik, darf die eigene Politik vor Hass nicht erblinden. Unsere globalisierte Basarökonomie ist nun einmal […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Backhaus hatte nie vorgehabt, ‚Fridays for Future‘ zehn Hektar Wald zu schenken +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hatte der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Till Backhaus, nie vorgehabt, eine Waldfläche zur Bewirtschaftung der Bewegung „Fridays for Future“ zur überlassen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Aus kameralistischer Perspektive war das natürlich genial von Backhaus. Aus menschlicher […]