AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Testpflicht an den Schulen wohl noch bis in den Mai hinein. AfD fordert auch vor dem Hintergrund massiven Unterrichtsausfalls eine Abkehr vom anlasslosen Testen. +++
Nach wie vor zeigt sich das Bildungsministerium hinsichtlich der Corona-Testpflicht unbeweglich. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Während das Bildungsministerium nach neuerlicher Stellungnahme im heutigen Bildungsausschuss an der präventiven Testpflicht weiter festhält, hatte die AfD-Fraktion das Ende der anlasslosen Corona-Testpflicht an Schulen bereits in der letzten Landtagssitzung gefordert. Der Bundesverband der Kinder- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abwicklung MV Werften: Landesregierung lässt Beschäftigte bis zuletzt zittern +++
Wenn es kein frisches Geld vom Land gibt, werden am 1. April 2022 376 Beschäftige ihren Arbeitsplatz in der Transfergesellschaft verlieren. Ebenso könnten 78 Azubis auf der Straße stehen. Die Landesregierung hat deshalb den Finanzausschuss des Landtages um die Freigabe zusätzlicher Gelder gebeten – in dessen Sitzung am 31.3.2022. Die AfD Fraktion kritisiert diese späte […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ Landesregierung gefährdet Tierwohl +++
Während der Corona-Pandemie mussten Tierheime aufgrund der einschneidenden Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen ihren Betrieb einstellen. Die genaue Anzahl ist der Landesregierung nicht bekannt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es ist erschreckend, welche Auswirkungen die überzogenen Corona-Maßnahmen auf ehrenamtliche Tätigkeiten in unserem Land hatten. Besonders traurig ist es, wenn auch die Tiere darunter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausreisepflicht: Gemeinsamer Besuch der Abschiebungshafteinrichtung in Glückstadt +++
Die migrationspolitischen Sprecher der AfD in den Landtagen von Mecklenburg-Vorpommern (Jan-Phillip Tadsen), Schleswig-Holstein (Claus Schaffer) und der Hamburger Bürgerschaft (Dr. Alexander Wolf) besuchen morgen von 14 bis 15 Uhr gemeinsam die Abschiebungshafteinrichtung in Glückstadt. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Derzeit leben rund 4.500 ausreisepflichtige Migranten in Mecklenburg-Vorpommern (1). Dieser Zustand stellt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wenn Politik krank macht: Krankenstand in MV auf Rekordniveau +++
Laut einer Studie der AOK ist der Krankenstand in MV deutlich höher als im Vorjahr. Ein Großteil der Krankschreibungen der Versicherten der AOK sind auf eine Covid-19-Infektion zurückzuführen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Für Wochen isoliert zu Hause, krankgeschrieben und trotzdem gesund? Aktuell die traurige Realität vieler Menschen in […]