AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Software-Fiasko: Landesprojekt HAVeL vor dem Aus +++
Die Landesregierung erwägt, das millionenteure Software-Entwicklungsprojekt HAVeL abzubrechen. Man strebe eine Abwicklung des Projekts im Einvernehmen mit dem bisher beauftragten Software-Unternehmen an, teilte der Finanzminister in der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses mit. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Bald 8 Millionen Euro sind schon an das Software-Unternehmen geflossen. Hunderte Arbeitsstunden von Landesbediensteten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notfallplan Gas: Wir müssen jetzt Alternativen bemühen +++
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die zweite Alarmstufe des Notfallplanes Gas ausgerufen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Angesichts der Lage ist davon auszugehen, dass sich die Eskalationsspirale weiter dreht. Durch die im Zuge der Sanktionen nicht lieferbaren Turbinen für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 ist davon auszugehen, dass sich die Gaslieferungen weiter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondermülldeponie Ihlenberg weiterhin ohne Nachfolgekonzept +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Maskenpflicht im Nahverkehr unnötig +++
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Nahverkehr, in Krankenhäusern sowie in Pflegeeinrichtungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Nahverkehr kann man gut auf Eigenverantwortung setzen – deshalb halte ich eine Maskenpflicht dort nicht für notwendig. Die Fahrgäste können in der Regel gut selbst beurteilen, ob der Bus oder die Bahn derart […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nasse Landwirtschaft in MV – Minister Backhaus geht mit seinem Projekt baden +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Paludikultur“ muss das zuständige Ministerium zugeben, dass die wirtschaftliche Bedeutung, dieser von Minister Backhaus wie eine Monstranz vor sich hergetragene Form der Landwirtschaft vollkommen bedeutungslos ist. Dazu erklärt der naturschutzpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Minister Backhaus hat ganze Landstriche versenkt, Kulturlandschaften unter […]