AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ja zu mehr Tierwohl! +++
In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Für eine moderne Forschung – alternative Methoden zu Tierversuchen fördern“ von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es gibt zu Denken, wenn die anderen Fraktionen gegen den Tierschutz sind, wenn er von der AfD kommt. Vor allem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Evaluierung der Coronamaßnahmen: Vernichtendes Urteil +++
Heute präsentierte der „Sachverständigenausschuss zur Evaluierung der Coronamaßnahmen“ auf 165 Seiten seinen Abschlussbericht. Das Ergebnis der interdisziplinären 18-köpfigen Expertenkommission aus Juristen, Virologen und Naturwissenschaftlern ist dabei weitgehend vernichtend. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute hatte die Gesundheitsministerkonferenz geplant, mögliche Corona-Maßnahmen für den Herbst zu besprechen und womöglich schon zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Federau: Regierungskoalition hat kein soziales Gewissen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: Landtag nutzt seine Chance nicht +++
Zum heute beschlossenen Landeshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Gelegenheit, bei der Neuorganisation für die neue Legislaturperiode ein Ministerium einzusparen, wurde nicht genutzt. Um die weitgehend selbstverursachten Schäden zu lindern, hat bereits die letzte SPD-CDU-Regierung beinahe drei Milliarden Euro Schulden gemacht. Nun sind auch noch die Folgen des Ukrainekriegs – von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Fünf Punkte für die Zukunft des Marineschiffbaus +++
Zur Aussprache „Chancen des Marineschiffbaus“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Ideen und Konzepte der anderen Fraktionen zur Zukunft des Schiffbaus in unserem Bundesland waren in der Vergangenheit wenig innovativ und viel zu sehr von einem ‚Weiter so‘ oder Träumen von Offshore-Plattformen geprägt. Lediglich die AfD warnte vor […]