AfD – Landtagsfraktion MV: +++Mecklenburg-Vorpommern untere Mittelklasse beim heute vorgestellten Bildungsmonitor untere Mittelklasse+++
Der INSM-Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft verortet MV im Bildungsranking im hinteren Mittelfeld. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die stets aufgerüstete Politrhetorik von Ministerin Oldenburg ist das eine, die Sprache der Fakten ein ganz anderes. Immer wenn das Bildungssystem des Landes nach genauen Kategorien geprüft wird, zeigen sich die jeweiligen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Lehrkräfte an den Schulen eingestellt +++
Das Ministerium hat 690 neue Lehrkräfte eingestellt, das sind 33 mehr als im letzten Jahr. Ministerin Oldenburg spricht von einer erfreulichen Entwicklung. Doch die Zahl der grundständig ausgebildeten Lehrer hat sich sogar verringert, während die Anzahl der Schüler laut Pressemitteilung zum Schuljahresbeginn um 2000 gestiegen ist. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lindner scheitert vor EU – und dem deutschen Steuerzahler +++
Der Bund wollte hinsichtlich der Gasumlage seinerseits auf die Mehrwertsteuer verzichten, benötigte hierfür jedoch eine Ausnahmegenehmigung der EU. Das geltende Europarecht sieht diese Option aber an sich nicht vor und erteilte dem Minister heute auch prompt eine klare Absage. In einem Brief an den zuständigen Finanzkommissar, welcher diversen Nachrichtenagenturen vorliegt, führte der Finanzminister aus: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dreses 9-Punkte-Plan? 0 Punkte für Rot-Rot +++
In Hinblick auf die Pandemiebekämpfung will die Ministerin Drese mit einem Neun-Punkte-Plan in den bevorstehenden Herbst und Winter starten. Dies teilte jedenfalls das zuständige Ministerium am Montag nach der letzten Sitzung des Corona-Expertenrates in der Landeshauptstadt Schwerin mit. Dabei würden zum einen stichprobenartige Corona-Tests in Arztpraxen auf der Agenda stehen ; zum anderen hat die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schluss mit der ideologischen Energiepolitik! Mit Nord Stream 2 und AKW-Laufzeitverlängerung ist die Gasumlage unnötig +++
Zur heute verkündeten Gasumlage erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wie borniert muss man sein, dass seitens der SPD, Grünen und FDP nur über die beiden angeblichen Alternativen Gasumlage oder Bezuschussung aus Steuermitteln diskutiert wurde – beide Möglichkeiten werden letztendlich schmerzlich bezahlt vom Bürger. Dabei gibt es eine naheliegende Alternative gegen die selbstgemachte […]