AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheits(un)wesen in Deutschland – Patientenversorgung für MV in Gefahr +++
Kommenden Montag steht in Schwerin der Energiegipfel der Landesregierung auf der Agenda. Zu der Ernährungs- und Tourismusbranche gesellen sich auch die Krankenhäuser im Nordosten, welche die eigene missliche Lage und die Notwendigkeit dieses Treffens betonen. Die Kliniken sehen sich aufgrund der explodierten Energiepreise in der elementaren Patientenversorgung zukünftig gefährdet. Während die Landesregierung nach und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesrechnungshof: Bestätigung der AfD-Positionen +++
Der Landesrechnungshof hat heute mit der Veröffentlichung des Landesfinanzberichts 2022 auch eine Einschätzung der finanziellen Lage des Landes vorgenommen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Der Landesrechnungshof hat erhebliche Zweifel, ob die rot-schwarze Rekordneuverschuldung von fast 3 Milliarden Euro tatsächlich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nötig war. Das ist seit Jahren die Position […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot darf das Handwerk nicht links liegen lassen +++
Zur neuen Imagekampagne des Zentralverbands des Deutschen Handwerks und zu den Auswirkungen der Energiepreise auf das Handwerk erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Fachkräftemangel schadet auch unserer Wirtschaft. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks startet deshalb jetzt erneut eine Imagekampagne zur Nachwuchsgewinnung. So etwas kostet Geld. Die Landesregierung muss mehr Unterstützung für das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GEZ-Nepotismus und Bettgeflüster beim NDR +++
Am gestrigen Tage lancierte die Bild einen Artikel mit dem Titel »Vetternwirtschaft – Vorwürfe auch beim NDR« und nannte dies die Spitze des Eisbergs in der RBB-Affäre. Nebst dem Skandal um die Persona Schlesinger deklariert das Tagesblatt, dass seit 2018 der NDR für seine Regional-Welle in Niedersachsen jährlich bis zu 50.000 Euro Honorar an den Musikberater Dieter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bettina Martins Lebensmittelpunkt: Vorwürfe müssen Nachspiel haben +++
Laut eines Medienberichts hegt die CDU-Fraktion den Verdacht, dass Bildungsministerin und Landtagsabgeordnete Bettina Martin ihren tatsächlichen Lebensmittelpunkt nicht in Schwerin, sondern in Kleinmachnow bei Berlin hat. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der im Raum stehende Vorwurf ist ungeheuerlich und muss definitiv Konsequenzen haben. Die Frage ist nur für wen. Selbstverständlich hat […]