AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fischsterben in der Oder: Länderübergreifende Forschungsstrukturen schaffen +++
Die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa kündigten an, dass bis zum 30. September eine Gruppe aus deutschen und polnischen Forschern die Ursachen für das Fischsterben in der Oder herausfinden sollen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Jetzt ist wieder ein Moment gekommen, in dem sich unser Landwirtschaftsminister Backhaus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Konsumeinbruch nicht überraschend – Landesregierung muss jetzt gegensteuern! +++
Laut Statistischen Landesamt brach der Umsatz im Einzelhandel im Juni 2022 um 4,7 Prozent im Vergleich zum Juni 2021 ein; Das Minus im Lebensmitteleinzelhandel lag bei 1,9 Prozent, im restlichen Einzelhandel 7,4 Prozent. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zahlen für den Juni lassen erahnen, was für dramatische Einbrüche für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unsere Soldaten verdienen mehr als eine Würdigung im Plenarsaal +++
Zur heutigen Würdigung der Bundeswehr im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „37 gefallene, unzählige verwundete und für ihr Leben versehrte Soldaten sollten eine Mahnung für Politik und Gesellschaft sein. Gerade weil die deutsche Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, kann sich die Politik nicht aus der Verantwortung stehlen, wenn es um […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eigenlob trotz verpatztem Schulstart +++
In einer ganzseitigen und mehreren zehntausend Euro teuren Anzeige des „Blitz am Sonntag“ lobt Ministerin Oldenburg ihre Bildungspolitik und damit sich selbst. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Insbesondere in der Öffentlichkeitsarbeit im Sinne positiver Selbstdarstellung und Eigenwerbung ist das Oldenburg-Ministerium ganz vorne dabei. Anders als bei Vorgängerin Martin flattern die Pressemitteilungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung: Regierung weiß selbst nicht, ob Vorhaben realisierbar ist +++
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