AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rund 100 Millionen für nicht abgeschlossene Humanmedizinstudienplätze von Nicht-EU-Ausländern in MV? Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion belaufen sich die Kosten für einen Studienplatz der Humanmedizin in Mecklenburg-Vorpommern einer Berechnung des Landesrechnungshofes von 2010/2011 zufolge auf durchschnittlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fehlende Betten in der Rostocker Psychiatrie: Klaffen Plan und Realität auseinander? +++
Laut Krankenhausplan sind für die geschützten Akutstationen der Psychiatrie am Uniklinikum Rostock 60 Betten vorgesehen. Tatsächlich stehen jedoch nur 38 Betten zur Verfügung – ein gravierender Missstand in der Versorgung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag der wohnungslosen Menschen 2025: Wirksame Hilfe statt Wegsehen +++
Zum Tag der wohnungslosen Menschen 2025 am morgigen 11. September erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Obdachlosigkeit ist die sichtbarste Form sozialer Not und ein Armutszeugnis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonder-Fraktionssitzung: AfD-Fraktion fordert einen echten Konsolidierungsplan +++
Zu der heutigen Sonder-Fraktionssitzung anlässlich der kommenden Haushaltsverhandlungen erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wir brauchen eine haushaltspolitische Rosskur und Tabula rasa. Während die Landesregierung mit neuen Landesschulden von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerwille ausgebremst – LNG-Terminal bleibt Symbol für gescheiterte Energiewende +++
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Greifswald gegen das Bürgerbegehren zur LNG-Anlage in Sassnitz erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Das heutige Urteil ist ein herber Rückschlag für die mutigen […]