AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerwille ausgebremst – LNG-Terminal bleibt Symbol für gescheiterte Energiewende +++
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Greifswald gegen das Bürgerbegehren zur LNG-Anlage in Sassnitz erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Das heutige Urteil ist ein herber Rückschlag für die mutigen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: ++ + Lehrermangel zum Schulstart – Ministerium und Landesschülerrat blenden Realität aus +++
Mit Beginn des neuen Schuljahres fehlen in Mecklenburg-Vorpommern erneut hunderte Lehrkräfte. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass zu Schuljahresbeginn eine so hohe Zahl an Lehrerstellen unbesetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsmonitor: MV bleibt im Mittelmaß. AfD fordert Kurswechsel zu Leistung, klaren Standards und fairer Finanzierung +++
Zum neuen „Bildungsmonitor“ erklärt Enrico Schult, schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: „Mecklenburg-Vorpommern kann seine wirtschaftliche Schwäche und seine immer prekärere finanzielle Lage nur durch starke Bildung ausgleichen. Doch allgemeinbildende Schulen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Harte Standortkriterien, dann schöne Bilder: Standortkampagne ersetzt keine Wirtschaftspolitik +++
Zur Vorstellung der neuen Standortkampagne „Wachstum liegt in unserer Natur“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Schöne Bilder schreiben keine schwarzen Zahlen und ersetzen keine harten Standortkriterien. So […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cyberangriff auf AMEOS-Kliniken: Datenschutzversagen auf Kosten der Patienten +++
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des AfD-Gesundheitspolitikers Thomas de Jesus Fernandes zum Cyberangriff auf die AMEOS-Kliniken (Drucksache 8/5258) offenbart schwerwiegende Versäumnisse seitens des Klinikbetreibers: Persönliche und gesundheitsbezogene […]