AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaftsreisen nach Fernost ersetzen keine konkrete Mittelstandsförderung +++
Zur anstehenden Reise von Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank mit einer Delegation der Invest in MV GmbH nach Japan erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Internationale Kontakte sind grundsätzlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirtschaft ist systemrelevant – aber nicht mit SPD-Symbolpolitik +++
Zur Forderung von Agrarminister Dr. Till Backhaus (SPD), die Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft in den Nationalen Sicherheitsrat einzubinden, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es ist zweifellos richtig: Landwirtschaft […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig klebt an ihrem Amt fest – MV droht Koalition der Wahlverlierer +++
Zur Ankündigung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), trotz massiv einbrechender Umfragewerte erneut für eine dritte Amtszeit antreten zu wollen, erklärt der Faktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wer sich an seinem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD deckt auf: Landesregierung zahlt Journalisten – Staatsferne bleibt nur ein Lippenbekenntnis +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes (Drucksache 8/5245) belegt schwarz auf weiß: Landesministerien und nachgeordnete Einrichtungen haben seit dem 1. Januar 2023 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landwirt wegen möglichen Verstoßes gegen Russland-Sanktionen in Höhe von 26,83 Euro: Jedes Augenmaß verloren +++
Laut Medienberichten ermittelt die Staatsanwaltschaft Schwerin gegen einen Landwirt aus Wöbbelin, der ein Paket aus Russland erhalten habe, das Gegenstände in einem Gesamtwert von 26,83 Euro enthalten habe. Dumm nur: […]