AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung ist Polit-Desaster für SPD +++
Zur heutigen Landespressekonferenz des Finanzministers Dr. Heiko Geue (SPD) zu den Entwicklungen um die Klimastiftung MV erklärt der Obmann der AfD-Fraktion für den PUA Klimastiftung, Michael Meister: „Der gesamte Vorgang zeugt von multiplem Versagen der Klimastiftung und der Verwaltungsorgane des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Offenkundig wurde die Klimastiftung als Rechtssubjekt mit derart heißer Nadel gestrickt, dass elementare […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Greifswald: Körperverletzung gehört nicht in den demokratischen Diskurs +++
Zum gestrigen Protest gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Greifswald erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Proteste und Demonstrationen sind absolut legitim und auch verständlich, wenn man die Dimension der gegenwärtigen Migrationskrise betrachtet, die ihrerseits natürlich auf die Fehler der Politik zurückzuführen sind. Dabei muss man sich an bestehende Gesetze halten. Körperverletzung hat im demokratischen […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Greifswalder Containerdorf ist sozialer Sprengstoff +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete für Greifswald, Leif-Erik Holm, fordert den Stopp des geplanten Containerdorfs. „Das geplante Containerdorf ist völlig überdimensioniert und gefährdet den gesellschaftlichen Frieden in Greifswald. 500 Migranten auf engem Raum und in unmittelbarer Nähe einer Schule: das geht so nicht! Ein solches Vorhaben ist gefährlich und birgt enormen sozialen Sprengstoff. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für Gas- und Ölheizungen: Habecks Heizungs-Irrsinn macht Heizen zur Glückssache +++
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) plant, dass ab 2024 neu eingebaute Heizungen ihre Wärmeenergie aus mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien erzeugen müssen. Ab 2045 soll ein generelles Verbot von Gas- und Ölheizungen gelten. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Pläne bedeuten praktisch das Aus für Gas- und Ölheizungen ab dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz: Eigentümer werden oft im Regen stehen gelassen +++
Zum kürzlich veröffentlichten Denkmalreport 2022 erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Das Geld für den Denkmalschutz reicht hinten und vorne nicht aus. Die dafür eingeplanten Mittel sind seit Jahren konstant bei rund 2 Millionen Euro geblieben – durch den enormen Preisanstieg in der Baubranche reichen sie aber für immer weniger Vorhaben. Das kann […]