AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG wollen sie nicht, Pipelinegas wollen sie nicht: Was will die CDU denn dann? +++
CDU-Chef Franz-Robert Liskow mahnt, die Proteste auf der Insel Rügen gegen das geplante LNG-Terminal ernst zu nehmen. Dazu erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die CDU-Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip ist unehrlich. Nachdem die von der damaligen SPD-CDU-Landesregierung initiierte Klimastiftung massiv in Verruf geraten ist, wollen sie nichts mehr von russischem Erdgas und ihrer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Klausurtagung: Unser Land hat Vorrang +++
Die AfD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausurtagung ihre Zielsetzungen und Schwerpunkte für die kommenden zwölf Monate beschlossen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Als größte Oppositionsfraktion im Landtag tragen wir eine besondere Verantwortung dafür, denjenigen Bürgern eine Stimme zu geben, die sonst von den Fraktionen der anderen Parteien ignoriert werden. Die Kontrolle […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg ist konsequent +++
Zum Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der Rücktritt von Herrn Biemel ist bedauerlich, aber konsequent. Die Landesregierung tritt nur als willfähriger Erfüllungsgehilfe für die verfehlte Politik des Bundes in Erscheinung. Es ist verständlich, dass kommunale Amtsträger diese Entwicklung nicht mittragen können und wollen. Problem ist die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nicht der Kinderriegel-Junge ist das Problem: In der Verantwortung stehen in erster Linie die Eltern +++
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Werbung verbieten, welche stark salz-, zucker- und fetthaltige Lebensmittel für Kinder bewirbt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Nicht die Werbung ist das Problem, sondern die ungesunden Lebensmittel an sich. Viele Hersteller setzen Unmengen an Zucker, Salz und Fett zu, aus geschmacklichen und produktionstechnischen Gründen. Es liegt […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ AfD-Fraktion thematisiert LNG-Terminals vor Rügen im Wirtschaftsausschuss +++
Der geplante Bau zweier LNG-Terminals vor Rügen samt Pipeline-Anbindung nach Lubmin beschäftigt am Mittwoch auch den Wirtschaftsausschuss im Bundestag. Die AfD-Fraktion hat die umstrittenen Pläne auf die morgige Tagesordnung setzen lassen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, erklärt dazu: „Es stellen sich zahlreiche Fragen bei diesem „Kai aus der Kiste“-Projekt. Angefangen […]