AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbildung von Freiberuflern für Mecklenburg-Vorpommern +++
Am gestrigen Donnerstag fand im Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein Expertengespräch mit dem Landesverband der Freien Berufe e.V. statt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitischer der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die geladenen Experten haben die anwesenden Abgeordneten eindringlich vor dem bestehenden und sich zukünftig noch drastisch verstärkenden Fachkräfteengpass in den einschlägigen Berufsfeldern gewarnt. Und noch ein weiteres trauriges […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Aufnahmegrenze in MV ist erreicht +++
Der Vorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, kritisiert die geplante Aufstockung der Erstaufnahmeeinrichtungen scharf. „Die Ankündigung von Ministerpräsidentin Schwesig, die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aufzustocken, ist die völlig falsche Entscheidung. Damit zeigt sie nur, dass sie den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden hat. Anstatt die Probleme nachhaltig zu lösen, verschiebt sie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonderbericht MV-Schutzfonds: Finanzballett von Schwesig und Geue muss beendet werden +++
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und zum Abschluss des Sonderberichts des Landesrechnungshofes zum MV-Schutzfonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit unserem Entschließungsantrag im Ausschuss fordern wir, dass der Finanzausschuss die klaren Aussagen des Landesrechnungshofes und Verfassungsbrüche durch die Regierung einsieht. Die Jamaika-Opposition, die mit einem eigenen Antrag aufwartet, muss endlich konsequent sein […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Schwesig muss vom Asylgipfel Botschaft an Faeser senden +++
Der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, fordert vom heutigen Asylgipfel der Landesregierung konkrete Ergebnisse und das klare Signal, dass die Zuwanderung spürbar begrenzt werden muss. „Schön, dass man in der Staatskanzlei zumindest die Dringlichkeit der Lage erkannt hat. Es bleibt allerdings zu hoffen, dass Schwesigs Asylgipfel nicht zu einer Alibi-Veranstaltung verkommt. Es braucht jetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Millionen vernichtete Masken: Bei der Geldverschwendung bleibt einem die Luft weg +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema vernichtete Corona-Schutzmasken geht hervor, dass ca. 5,8 Millionen Masken thermisch entsorgt wurden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In den Jahren 2020 bis 2022 wurden um die 20 Millionen Masken durch das Land beschafft inklusive der vom Bund ausgegebenen. Etwa 5,8 […]