AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr Sachlichkeit in einer Debatte wünscht, die noch gar nicht stattgefunden hat. Der demokratischen Debattenkultur ist es jedenfalls nicht förderlich, wenn die Meinung von vorneherein feststeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr Sachlichkeit in einer Debatte wünscht, die noch gar nicht stattgefunden hat. Der demokratischen Debattenkultur ist es jedenfalls nicht förderlich, wenn die Meinung von vorneherein feststeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein LNG vor Sellin: Gut für die Region! +++
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist Berichten zufolge davon abgekommen, vor Rügens Küste ein LNG-Terminal bauen zu wollen. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine sehr gute Nachricht. Bleibt zu hoffen, dass Habeck keine ‚360-Grad-Wende‘ hinlegen will. Da offenkundig nach wie vor Vorsicht angebracht ist, sollte der Widerstand gegen ein solches […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag: Lehren aus Corona-Schuldenorgie? Keine! +++
Die AfD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung Änderungen zur Landeshaushaltsordnung (LHO M-V) eingebracht. Damit sollen Lehren aus der Corona-Schuldenpolitik gezogen werden. Zur Ablehnung dieses Gesetzentwurfs erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die verfassungsrechtliche Schuldenbremse war erst Anfang 2020 in Kraft getreten. Sie war noch nicht einmal ein Jahr alt, als sie von der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Kommunen müssen Überforderung wirksam anzeigen können! +++
Zur heutigen Ablehnung unseres Gesetzesentwurfes für die Regelung eines kommunalen Aufnahmestopps bei erschöpften Kapazitäten vor Ort erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Das geltende Asylrecht ist ein Leistungsrecht, das den realen Grenzen der Zumutbarkeit unterliegt. Die heutige Debatte hat eindrucksvoll gezeigt, wie vor allem die SPD im Landtag eine demokratische Mitwirkung der Kommunen […]