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Kategorie: Aktuelles

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Etwas zu viel Zufall: Beförderungs-Affäre und Untreue-Vorwurf sind Armutszeugnis für das SPD-geführte Innenministerium – Pegel und Schmülling müssen ihren Hut nehmen +++

Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses anlässlich der Beförderung von Dr. Andreas Walus und der Durchsuchung von Räumlichkeiten des LPBK erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorrang für Arbeitsplätze, Vorrang für Zukunft: Häfen in MV brauchen Investitionen +++

Anlässlich der heutigen Nord-MPK in Schwerin mit einem Schwerpunkt Hafenstandorte erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Die Seehäfen Mecklenburg-Vorpommerns sind das Rückgrat seiner Wirtschaftsleistung. In Rostock, Wismar, Stralsund […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meinungsfreiheit beim ÖRR? Schwesigs Worte sind wohlfeil +++

Zur gestrigen Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich der Amtsübernahme des neuen NDR-Intendanten Hendrik Lünenborg erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer Meinungsvielfalt predigt und gleichzeitig […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Razzia und Untreue-Verdacht im Innenministerium: Rücktritt von Pegel und Entlassung von Schmülling unausweichlich +++

Zu den heute bekannt gewordenen Ermittlungen gegen den Staatssekretär für Inneres und den kommissarischen Leiter des Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPBK M-V), erklärt […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Selbstbeteiligung bei Arztkosten: Solidarität darf nicht durch Kassenlogik ersetzt werden +++

Zur Forderung von CDU-Politiker Hendrik Streeck nach einer stärkeren Selbstbeteiligung von Patienten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer Arztbesuche zur Kostenfrage macht, riskiert spätere Diagnosen, […]

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