AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgergeld 2026: Prüfstein der Regierungs(in)kompetenz +++
Anlässlich der neuesten Daten der Bundesagentur für Arbeit und dem Regierungsentwurf des Haushaltsplans 2026, der ab Dienstag im Deutschen Bundestag beraten wird, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung MV tagte: Obmann Meister zur Rolle von Christian Pegel +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses über die Verstrickungen von Reinhard Ontyd und Innenminister Christian Pegel mit der Nord Stream 2 AG und der sogenannten ‚Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern‘ erklärt der Obmann der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplatzschwund in MV: AfD einzige Kraft dagegen +++
Zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hinsichtlich des Anstiegs von Insolvenzen und Schwunds von Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommernerklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, Insolvenzantrag: Dieser fatale […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiewende in der Sackgasse – Norddeutschland braucht verlässliche Stromversorgung +++
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der norddeutschen Länder berieten heute u.a. den Schwerpunkt Wirtschaft & Energiewende. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt, erklärt dazu: „Angesichts der aktuellen Lage ist klar: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fußfessel für Gewalttäter geplant – aber keine Ahnung, wer sie tragen müsste +++
Die Landesregierung will im Rahmen der anstehenden Novellierung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG M-V) künftig auch die elektronische Aufenthaltsüberwachung bei häuslicher Gewalt ermöglichen. Der Entwurf befindet sich derzeit in der […]