AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Offener Brief von Hiddensees Bürgermeister: gegen Überschuldung und Rüstungswahn, für Respekt demokratischer Wahlen +++
Zum Offenen Brief des Hiddenseer Bürgermeisters Thomas Gens erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Die Worte von Bürgermeister Gens sind ein Weckruf, den verantwortungsvolle Politiker nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Millionen für Regierungs-PR – AfD kritisiert exzessive Werbeausgaben der Landesregierung +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 8/5244) zeigt in aller Deutlichkeit: Ministerien und nachgeordnete Einrichtungen haben seit 2023 Millionenbeträge in Werbeschaltungen, Plakatkampagnen und Social-Media-Kampagnen gesteckt. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Welttag der Patientensicherheit: Deutschland rangiert auf dieser Weltkarte in der Dritte-Welt-Liga +++
Zum morgigen Welttag der Patientensicherheit erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Internationale Idee gut, deutsche Ausführung mangelhaft: das ist die Diagnose anlässlich des internationalen Tages der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulgesetz-Novelle: AfD warnt vor Politisierung. Substanzieller Unterricht statt Gesinnungspolitik +++
Das Bildungsministerium stellt eine Änderung des Schulgesetzes in Aussicht, die „mehr Demokratiebildung“ ins Zentrum rückt und den Beutelsbacher Konsens neu handhaben will. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Land in Sicht: Pegel im Beförderungsskandal allein auf Hoher See +++
Zum Beförderungsskandal des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern, für den federführend Minister Pegel und Staatssekretär Schmülling verantwortlich sind, erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein einmaliger Vorgang! Aus […]