AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Fraktion: Politischer Plagiator im Schneckentempo +++
Laut Presseberichterstattung hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Franz-Robert Liskow, auf einer CDU-Tagung eine Prämie für Azubis zur Förderung der Berufsausbildung ins Gespräch gebracht. Weiterhin liegt im Mai-Plenum des Landtags ein Antrag der CDU-Fraktion vor, in dem u.a. eine kostenlose Meisterausbildung gefordert wird. Zu beiden Themen lagen bereits in der Vergangenheit Anträge der AfD-Fraktion vor, die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwischenprüfung in der Ausbildung zur Pflegefachkraft muss bereits berufsqualifizierend sein! +++
Zur gestrigen Anhörung „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 113c Elftes Buch Sozialgesetzbuch“ im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Wegfall der jetzigen 50 Prozent Fachkräftequote wurde von allen Experten begrüßt. Er bedeutet nicht etwa, dass in Zukunft weniger Fachkräfte eingesetzt werden, sondern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vernichtendes Urteil für Düngelandesverordnung: Gebietsausweisung wissenschaftlich nicht haltbar +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung zu den roten Gebieten in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die heutige Expertenanhörung im Agrarausschuss verdeutlichte, was ich schon seit der Veröffentlichung der Gebietsausweisung anprangere. Zum einen sorgt das in Mecklenburg-Vorpommern gewählte Messverfahren dafür, dass die Nitratwerte in unserem Bundesland deutlich höher ausfallen als in den meisten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staatliches Museum öffnet erst 2025: Bürokratie abbauen +++
Das staatliche Museum in Schwerin, Teil des Residenzensembles und damit Teil der möglichen Auszeichnung als UNESCO-Weltkulturerbe, öffnet verspätet erst 2025. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Wir begrüßen die Entscheidung, dass ein kostenloser Eintritt für vier Jahre gewährt werden soll. Als kulturfördernde Maßnahme ist dies ein wichtiger Schritt, um den Zugang zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag der Pressefreiheit 2023: Staatsfunk, Framing, Regierungskontrolle und öffentlich-rechtliche Hetze in Deutschland +++
Heute ist der Tag der Pressefreiheit in Deutschland. Doch wie gut ist es um diese in unserem Land wirklich bestellt? Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Pressefreiheit wird in der Bundesrepublik Deutschland hochgehalten. Zumindest auf dem Papier. Nicht nur der Meinungskorridor hat sich in den letzten Jahren immer stärker verengt, […]