Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

17 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tafel-Tanz der Ministerpräsidentin nur PR: Es sollte gar keine Tafeln geben müssen! +++

korth2023-02-17T12:47:51+01:0017. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergab ein Förderscheck über 25.000 Euro an die Schweriner Tafel und half bei der Essensausgabe mit. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Sich pressewirksam an der Almosenauslage ablichten lassen, scheint der beliebteste Lösungsansatz der Ministerpräsidentin zu sein. Dazu noch ein mickriger Förderscheck und die Probleme der Tafeln sind […]

17 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung greift alten AfD-Antrag auf: Shisha-Bars müssen Grenzwerte für Kohlenmonoxid einhalten +++

korth2023-02-17T12:46:07+01:0017. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ein Erlass des Wirtschaftsministeriums aus dem vergangenen Juli, welcher unter anderem Shishabars dazu auffordert, Grenzwerte für Kohlenmonoxid einzuhalten, soll nun umgesetzt werden. Dieselbe Initiative startete die AfD-Fraktion bereits in der 7. Legislaturperiode, welche abgelehnt wurde. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Vor etwa 4 Jahren wurden wir im Landtag noch als ausländerfeindlich beschimpft, […]

16 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulpolitik bedarf des prinzipiellen Wandels und nicht immer neuer bürokratischer „Unterstützungssysteme“ +++

korth2023-02-16T16:06:43+01:0016. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Bildungsministerium kündigt über sein Institut für Qualitätsentwicklung (IQ-MV) mit einem „Kooperations- und Beratungssystem für die Zusammenarbeit zwischen Eltern und Schulen (KuBES)“ wieder mal eine Initiative ohne Wirkung an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Wenn es, wie das Bildungsministerium meldet, um Inklusion, Gewaltprävention und Migration geht, so sind damit gleich drei Probleme […]

16 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunen müssen Aufnahmestopp aussprechen können +++

korth2023-02-16T16:05:17+01:0016. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Es bleibt bei einem Herumdoktern an den Symptomen. Zusätzliches Geld für die Kommunen, das nicht vom Himmel fällt, sondern das Geld der Steuerzahler ist, ändert nichts an dem eigentlichen Problem einer seit Jahren andauernden illegalen Massenmigration. Die Kapazitätsgrenzen für eine funktionierende […]

16 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dauerwald scheitert an Sparmaßnahmen der Landesregierung +++

korth2023-02-16T16:03:51+01:0016. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den Plänen, den Landesforst in Dauerwald zu überführen, erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Grundsätzlich begrüßen wir den Gedanken, dass der landeseigene Forst in Dauerwald umgebaut werden soll. Sowohl der Umbau, als auch die Bewirtschaftung des Dauerwaldes sind jedoch personalintensiver, als die Bewirtschaftung des vorherrschenden schlagweisen Hochwaldes. Bereits in den letzten Haushaltsverhandlungen forderten […]