28 02, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ AfD-Fraktion thematisiert LNG-Terminals vor Rügen im Wirtschaftsausschuss +++

2023-03-01T08:40:40+01:0028. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der geplante Bau zweier LNG-Terminals vor Rügen samt Pipeline-Anbindung nach Lubmin beschäftigt am Mittwoch auch den Wirtschaftsausschuss im Bundestag. Die AfD-Fraktion hat die umstrittenen Pläne auf die morgige Tagesordnung setzen lassen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, erklärt dazu:

„Es stellen sich zahlreiche Fragen bei diesem „Kai aus der Kiste“-Projekt. Angefangen von […]

28 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung ist Polit-Desaster für SPD +++

2023-03-01T08:38:42+01:0028. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Landespressekonferenz des Finanzministers Dr. Heiko Geue (SPD) zu den Entwicklungen um die Klimastiftung MV erklärt der Obmann der AfD-Fraktion für den PUA Klimastiftung, Michael Meister:

 „Der gesamte Vorgang zeugt von multiplem Versagen der Klimastiftung und der Verwaltungsorgane des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Offenkundig wurde die Klimastiftung als Rechtssubjekt mit derart heißer Nadel gestrickt, dass elementare Rechtsfragen […]

28 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Greifswald: Körperverletzung gehört nicht in den demokratischen Diskurs +++

2023-02-28T15:01:23+01:0028. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum gestrigen Protest gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Greifswald erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Proteste und Demonstrationen sind absolut legitim und auch verständlich, wenn man die Dimension der gegenwärtigen Migrationskrise betrachtet, die ihrerseits natürlich auf die Fehler der Politik zurückzuführen sind. Dabei muss man sich an bestehende Gesetze halten. Körperverletzung hat im demokratischen Diskurs […]

28 02, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Greifswalder Containerdorf ist sozialer Sprengstoff +++

2023-02-28T12:25:58+01:0028. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete für Greifswald, Leif-Erik Holm, fordert den Stopp des geplanten Containerdorfs.

„Das geplante Containerdorf ist völlig überdimensioniert und gefährdet den gesellschaftlichen Frieden in Greifswald. 500 Migranten auf engem Raum und in unmittelbarer Nähe einer Schule: das geht so nicht! Ein solches Vorhaben ist gefährlich und birgt enormen sozialen Sprengstoff.

Die […]

28 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für Gas- und Ölheizungen: Habecks Heizungs-Irrsinn macht Heizen zur Glückssache +++

2023-02-28T12:21:41+01:0028. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) plant, dass ab 2024 neu eingebaute Heizungen ihre Wärmeenergie aus mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien erzeugen müssen. Ab 2045 soll ein generelles Verbot von Gas- und Ölheizungen gelten. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

 „Die Pläne bedeuten praktisch das Aus für Gas- und Ölheizungen ab dem kommenden […]

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