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Kategorie: Aktuelles

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung ignoriert Niedergang der Pflege in MV – Protestaktion der „Pflege in Not“ ist Notwehr +++

Zur geplanten Protestaktion des Netzwerks „Pflege in Not“ am 12. Juni erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Protest ist begrüßenswert und berechtigt. Zuviel […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Grüner“ Gewerbepark bei Grabow: 40 Millionen Subvention und Waldvernichtung +++

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum geplanten Gewerbepark bei Grabow erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die geplanten Subventionen des sogenannten „Grünen Gewerbeparks“ bei […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundsteuererklärungen: Fristverlängerungen sind die beste Lösung +++

Auch drei Monate nach dem Ende der Abgabefrist fehlen noch zahlreiche Grundsteuererklärungen. Laut Angaben des Finanzministeriums fehlen derzeit noch ca. 70.000 Grundsteuererklärungen. Gleichzeitig liegen über 30.000 Einsprüche gegen bereits ergangene […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbilligtes Deutschlandticket für Studenten in Mecklenburg-Vorpommern +++

Zur Debatte um ein günstigeres Deutschlandticket für Studenten erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Die finanzielle Belastung der Studenten hat durch die Corona-Maßnahmen und den steigenden Energiekosten zugenommen. […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reise des Wirtschaftsausschusses: Kurs der AfD bestätigt sich! +++

Zur fünftägigen Arbeitsreise des Wirtschaftsausschusses nach Norwegen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die Reise nach Norwegen war äußerst aufschlussreich und sicherlich für alle Beteiligten ein großer Erkenntnisgewinn. […]

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