AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Remigration steht für Paradigmenwechsel einer verfehlten Migrationspolitik +++
Zur Stellenausschreibung der Stadt Rostock für einen Remigrations-Sachbearbeiter erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Noch vor wenigen Tagen war ‚Remigration‘ zum Unwort des Jahres gekürt worden. Vorangegangen ist dem Ganzen eine beispiellose Medienkampagne, die durch das Recherchekollektiv ‚Correctiv‘ ausgelöst wurde und vordergründig auf Lügen, Falschinterpretationen und Unterstellungen aufbaut und womöglich auch mit Hilfe des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Fachkräftestrategie“ bietet nichts Strategisches +++
Wirtschaftsminister Meyer legte verspätet eine „Fachkräftestrategie“ vor. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Was die Landesregierung zusammenschrieb, ist keine Strategie, sondern eine ideologische Wunschvorstellung. Gut ausgebildete Fachkräfte bedürfen einer verbesserten Bildung und Erziehung, die wieder auf anwendungsbereite Befähigungen und Leistungsbereitschaft setzt. Bevor man nach mehr Einwanderung ruft, sollten die zahlreichen einheimischen jungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fachkräftestrategie MV nach chinesischem Vorbild? Wirtschaftsminister kupfert ab +++
Zur heutigen Landespressekonferenz „Fachkräftestrategie der Landesregierung MV“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Worte hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Das, was wir heute von Wirtschaftsminister Meyer hören mussten, zeigt, dass er tatsächlich nichts von seinem Handwerk versteht und sich in weiten Teilen bei der AfD bedient hat. Attraktive Arbeitsbedingungen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Frankreich zeigt: Umdenken in der Agrardieselförderung ist möglich +++
Zur Beibehaltung der Agrardieselsubvention in Frankreich erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Als Reaktion auf die Bauernproteste in Frankreich hat Premierminister Gabriel Attal angekündigt, auf eine geplante Steuererhöhung für Agrardiesel zu verzichten. Ursprünglich hatte die französische Regierung geplant, die Steuern auf Agrardiesel bis 2030 schrittweise zu erhöhen, jedoch wird nun davon abgesehen. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auflösung der Klimastiftung ist offenkundig nicht möglich +++
Der Landtag hat den Antrag der AfD, die Endlosdebatte um eine Auflösung der Stiftung zu beenden und sich von dem Auflösungsbeschluss vom 1. März2022 zu trennen, abgelehnt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Landtag drückt sich erneut vor einer Entscheidung über die Aufrechterhaltung seines Beschlusses vom 1. März 2022, mit dem […]