AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Erhöhung der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern überzogen +++
Die geplanten Erhöhungen der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern stoßen auf Kritik. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuelle Regelung ist ausreichend und eine Erhöhung nach […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wir brauchen die Obergrenze Null +++
Vor dem Asylgipfel von Bund und Ländern fordert der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, die Obergrenze Null für den Nordosten: „Es ist höchste Zeit, dass Ministerpräsidentin Schwesig dem Kanzler […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Natürlich aus MV“-Logo muss in die Gänge kommen +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Natürlich aus MV“-Regionalzeichen werden Unternehmen, Produkte und Marketingmaßnahmen aufgelistet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA „NSU“: Der Verfassungsschutz ist eine weisungsgebundene Behörde des Innenministeriums +++
Zu den heutigen Zeugenvernehmungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „NSU“ erklärt der AfD-Obmann des Ausschusses, Paul Timm: „In der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU wurde einmal mehr deutlich, wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reaktivierung der Darßbahn ist gut für die Bürger +++
Zum Gutachten zur Reaktivierung der Darßbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Es freut mich, dass wir heute der Reaktivierung einen Schritt nähergekommen sind. Damit wird ein Antrag […]