Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wir brauchen die Obergrenze Null +++
Vor dem Asylgipfel von Bund und Ländern fordert der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, die Obergrenze Null für den Nordosten: „Es ist höchste Zeit, dass Ministerpräsidentin Schwesig dem Kanzler auf dem Asylgipfel die wahre Situation in den Kommunen vor Ort vermittelt. Viele Städte und Gemeinden können keine weiteren Migranten mehr aufnehmen, ihre Kapazitäten sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Natürlich aus MV“-Logo muss in die Gänge kommen +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Natürlich aus MV“-Regionalzeichen werden Unternehmen, Produkte und Marketingmaßnahmen aufgelistet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Regionalzeichen ist eine gute Sache. Auch die AfD-Fraktion forderte 2020 bereits eine unentgeltliche Nutzung eines Landeszeichens, um regionale Produkte eindeutig identifizierbar zu machen. Anderthalb Jahre […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA „NSU“: Der Verfassungsschutz ist eine weisungsgebundene Behörde des Innenministeriums +++
Zu den heutigen Zeugenvernehmungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „NSU“ erklärt der AfD-Obmann des Ausschusses, Paul Timm: „In der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU wurde einmal mehr deutlich, wie staatliche Sozialarbeit und Sicherheitsbehörden versagen. Der heutige Zeuge Andre L. räumte ein, dass es mehrere Anwerbeversuche durch den Verfassungsschutz gab. Er persönlich habe eine Zusammenarbeit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reaktivierung der Darßbahn ist gut für die Bürger +++
Zum Gutachten zur Reaktivierung der Darßbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Es freut mich, dass wir heute der Reaktivierung einen Schritt nähergekommen sind. Damit wird ein Antrag der AfD-Fraktion von 2017 umgesetzt. Das ist gut für die Bürger.“ Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm, ergänzt: Es ist keine große Überraschung, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krisen- und Kriegsfähigkeiten? Gesundheitsminister setzt gefährliche Prioritäten +++
Die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sorgten am Wochenende für erhebliches Aufsehen. Er plant, das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser für mögliche militärische Auseinandersetzungen zu wappnen und sie somit kriegsbereit zu machen. Thomas de Jesus Fernandes, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt: „Die Stellungnahme unseres Ministers ist beunruhigend! Angesichts der enormen Schwierigkeiten, […]