AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflege in MV: 10-Punkte-Plan der CDU in der Warteschleife +++
In den Medien präsentiert sich die CDU-Fraktion ihren „Zehn-Punkte-Plan M-V zur nachhaltigen Stärkung der Pflege“. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Plan ist richtig und wichtig, dennoch drängt sich die Frage auf, warum unsere Pflegeunterstützungsprogramme und eine inhaltliche Zusammenarbeit abgelehnt wurden. Bereits im Mai des vergangenen Jahres forderte die […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Schwesig muss Druck auf Scholz beim Asylgipfel erhöhen +++
Der AfD-Landesvorsitzende in MV, Leif-Erik Holm, fordert anlässlich des Asylgipfels mehr Druck von Ministerpräsidentin Schwesig. „Es ist ein doppelt falsches Signal, das die Schwesig-Regierung zu Beginn des Asylgipfels aussendet: Anstatt die ungebremste Masseneinwanderung zur Chef-Sache zu machen, will Schwesig das Thema lieber nur nebenbei ansprechen. Und gleichzeitig kündigt ihr Innenminister an, die Kapazitäten in den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verdoppelung der Erstaufnahmekapazitäten: Rot-Rote Regierung ist und bleibt migrationspolitische Traumtänzerin! +++
Die Landesregierung hat angekündigt, die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung mittelfristig auf 2.400 Plätze zu verdoppeln. Anspruch des Innenministeriums sei „ein planvolles Unterbringungsmanagement“ zur Entlastung der Kommunen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der illegal eingereisten Asylbewerber sehr stark an, während sich gleichzeitig die Aufnahmebereitschaft der meisten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schleuse in Banzkow: Weshalb wurde sie bei der Sanierung nicht gleich automatisiert? +++
Zur offenbar bevorstehenden erneuten Sperrung der Schleuse in Banzkow erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine Sperrung wäre ein Großer Schaden sonst für den Binnentourismus. Ich frage mich, weshalb die Schleuse im Zuge der Sanierung nicht automatisiert wurde. Der Dilettantismus kommt einem Vernichtungskrieg gegen den Heimattourismus gleich. Derweil erwarte ich, dass eine intensive […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Erhöhung der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern überzogen +++
Die geplanten Erhöhungen der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern stoßen auf Kritik. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuelle Regelung ist ausreichend und eine Erhöhung nach nur einer Amtsperiode erscheint vermessen und realitätsfern. Zudem weckt die Initiative der Landesregierung den Verdacht, dass sie ihre politischen Verbündeten finanziell absichern will. Die derzeitige […]