AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbürgerungen in MV: Staatsangehörigkeitsrecht muss wieder verschärft werden! +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nicht nur eine Schuldenbremse, sondern auch eine Ausgabenbremse brauchen wir +++
Zur Diskussion um eine mögliche Aufweichung der Schuldenbremse erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung agiert wie ein Besoffener in einer Kneipe, der auf eine wundersame Wendung im Leben hofft. Immer wieder folgt der kräftige Schluck aus der Pulle, den man sich anschreiben lässt. Doch irgendwann muss die Zeche gezahlt werden. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tadsen: Arbeitsagentur darf nicht zu Demonstrationen gegen über 30 Prozent der Wähler in Mecklenburg-Vorpommern aufrufen! +++
Zum Aufruf der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, zuständig für alle Jobcenter in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, sich an einer Demonstration gegen die AfD zu beteiligen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Jan-Phillip Tadsen: „Die Bundesagentur ist als staatliche Behörde dem ganzen Volk verpflichtet und nicht nur denen, die die gewünschte Haltung einnehmen. Deshalb […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Rückzahlungen: Unfassbare Summe muss zurück an den Staat +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Coronahilfen und Rückzahlungen erhält man konkrete Zahlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Hilfen sollten helfen. Nun verhelfen sie vielleicht in die Insolvenz. 14.065 Rückforderungen werden seitens des Landes gestellt über 140.030.838,72 Euro. Bei den Soforthilfen muss quasi jedes vierte […]
AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Krieg als Kinderspiel: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk betreibt inakzeptable Kriegspropaganda für Kinder +++
In der zurückliegenden Sendung von LogoPlus wurden Krieg und Waffenlieferungen als eine Art kinderfreundliches Spiel per Dialog zwischen den Raketencharakteren „Taurus“ aus Deutschland, „Scalp“ aus Frankreich und „Storm Shadow“ aus Großbritannien dargestellt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Episode von LogoPlus ist unfassbar verstörend. Die Verharmlosung von Kriegsangelegenheiten ist […]