AfD – Landtagsfraktion MV: ++ Wiedereröffnung des Staatlichen Museums Schwerin: Kunst und Kultur sind unverzichtbarer Teil von Identität und Bildung +++
Anlässlich der Wiedereröffnung des Staatlichen Museums in Schwerin erklärt die Schweriner Abgeordnete der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Nur wer das Eigene und die Geschichte dahinter respektiert, kann auch das Fremde und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Novelle des Landesverfassungsschutzgesetzes greift Rechte Minderjähriger an und stärkt PKK ohne AfD +++
Die Landesregierung legte heute dem Landtag einen Entwurf zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes vor. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der vorliegende Gesetzesentwurf löst bei uns […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Brandbrief der Oberbürgermeister: Schluss mit dem Kassenkredit-Turbo +++
Nach dem Schreiben aller Oberbürgermeister der Flächenländer-Hauptstädte zur Konnexität entsteht eine neue Debatte. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, erklärt dazu: „Kommunen dürfen nicht länger die Zeche für Aufgaben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Balance zwischen Schutz, Nutzung und Tradition: Fischer behalten Beifang-Quoten +++
Die EU-Landwirtschaftsminister berieten in den letzten zwei Tagen und einigten sich, deutschen Kleinbetrieben an der Ostsee fortgesetzt Hering als Beifang zu ermöglichen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesrechnungshof deckt Milliardenrisiko der Wasserstoffstrategie auf – Auch MV versenkt weiterhin Millionen an Steuergeld +++
Der Bundesrechnungshof warnt in seinem Bericht zur Umsetzung der Wasserstoffstrategie des Bundes davor, dass die Bundesregierung sämtliche Ziele ihrer Wasserstoffstrategie trotz massiver Subventionen in Milliardenhöhe verliert. Dazu erklärt die energiepolitische […]