AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD fordert Aufklärung durch Untersuchungsausschuss: Wie politische Nudges die Pandemiepolitik beeinflussten +++
Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern hat Ende April alle anderen Abgeordneten im Landtag dazu aufgefordert, ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern gerecht zu werden und sich unserem Antrag nach einem Untersuchungsausschuss für die Corona-Aufarbeitung anzuschließen. Als Abgeordnete üben sie ihr Mandat als Vertreter des Volkes aus und sind einzig ihrem Gewissen unterworfen. Es geht nicht um politisches Kalkül, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Rettung“ der Förderschule Wolgast offenbart Fragwürdigkeit der Inklusionskampagne +++
Durch eine „Organisationsänderung“ scheint die Janusz-Korczak-Schule in Wolgast gesichert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der Förderschule ‚Janusz Korczak‘ in Wolgast rang um ihre Existenz; Eltern, Lehrer und Schüler traten engagiert für ihre Schule ein. Dass die Schule nun weiterbestehen kann, begrüßen wir. Ich selbst hatte an den Protesten zum Erhalt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spalten – hetzen – selektieren: Ministerpräsidentin Schwesig heizt angespannte Stimmung weiter an +++
Nach dem Angriff auf einen Wahlkampfhelfer der SPD in Dresden attackiert Ministerpräsidentin Schwesig die AfD und spricht von „blau-brauner Hetze“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Jeder Angriff auf einen Vertreter jedweder Partei, ist verachtenswert und Herrn Ecke wünsche ich eine schnelle Genesung. Dazu haben sich auch alle Parteien in Sachsen klar positioniert. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Verfassungsschutz – Eine dysfunktionale Behörde +++
Der Obmann des NSU-Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern, Paul Timm, erklärt zum Versagen des Verfassungsschutzes in der Spionageaffäre um den AfD-EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah: „Die Hetzjagd des Verfassungsschutzes gegen die AfD ist eine Farce, die ihresgleichen sucht. Der aktuelle Fall des spionageverdächtigen Jian G., einem ehemaligen Mitarbeiter unseres EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, ist ein weiteres Mosaiksteinchen, dass die Schlussfolgerung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhaus- und Pflegepersonal ist nicht das Sparschwein der Regierung! +++
Aus Regierungskreisen drangen in den letzten Tagen mögliche Steuer-Spar-Pläne des Finanzministers Christian Lindner an die Öffentlichkeit. In diesen geht es unter anderem um die Streichung der Steuerbefreiung von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen. Hierzu äußert sich unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes: „Ein 25 Milliarden Euro großes Finanzloch soll nun unter anderem auf dem Rücken […]