AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mecklenburg-Vorpommern: EU-Finanzierte Anti-AfD-Strukturen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion flossen in den Jahren 2022 bis 2024 über 9,0 Mio. EUR als Zuwendungen für die Stärkung von Demokratie und Toleranz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Steuersenkungen des Bundeskabinetts: Gut, aber ausbaufähig +++
Die Ampel wolle laut Bundesfinanzminister Christian Lindner „Menschen und Betriebe um 30 Milliarden Euro” entlasten. Gleichzeitig setze man erste Maßnahmen der Wachstumsinitiative um. Zum geplanten Gesetz zur Steuerfortentwicklung erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kontrollverlust: Razzia-Panne in Greifswald – Verdächtiger Islamist verschwunden +++
Im Rahmen der Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg wurden bundesweit Wohnungen durchsucht. Daran waren auch Polizei- und Verfassungsschutzbehörden der Länder beteiligt. Zu einer geplanten Durchsuchung einer Wohnung in Greifswald […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einführung des „Lesebandes“ an den Grundschulen +++
Mit dem neuen Schuljahr führt das Bildungsministerium an Grundschulen ein sogenanntes Leseband ein, über das 20 Minuten am Schultag das Lesen geübt werden soll. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straftaten von Kindern haben sich erhöht +++
Im vergangenen Jahr nahmen Straftaten von Kindern um knapp zehn Prozent zu. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Ein solche Zunahme an Kinderkriminalität ist dramatisch, insbesondere was […]