AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenfreie Kita: Löst sich rot-rotes Wahlversprechen in Luft auf? +++
Die Ampel-Regierung plant eine Reform des Kita-Qualitätsgesetzes, wonach Bundesmittel nurmehr zur Qualitätssicherung und Fachkräftegewinnung, aber nicht mehr zur Senkung bzw. Streichung der Kita-Beiträge verwendet werden dürfen. Dazu erklärt der bildungspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürger an Nase herumgeführt? LNG-Terminal in Sassnitz ist unnötig +++
Der seit Monaten angekündigte Regelbetrieb des LNG-Terminals verzögert sich weiter. Es fehlen Genehmigungen und Gas-Lieferanten und Abnehmer. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Der panikartig vorangetriebene Bau […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Fall TV Schwerin und warum Privatsender keine Bittsteller in der Staatskanzlei werden dürfen +++
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass im Gegensatz zu den Aussagen von TV Schwerin dem Sender Landesmittel in den Jahren 2021 und 2023 im Rahmen von anlassbezogenen Förderprojekten der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwerin ist Welterbe: Viele Vorteile für die gesamte Region +++
Zur Aufnahme des großherzoglichen Residenzensembles Schwerin in die UNESCO-Welterbeliste erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ich beglückwünsche die Stadt Schwerin und alle ehrenamtlichen Akteure zu der großartigen Entscheidung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mecklenburg-Vorpommern: EU-Finanzierte Anti-AfD-Strukturen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion flossen in den Jahren 2022 bis 2024 über 9,0 Mio. EUR als Zuwendungen für die Stärkung von Demokratie und Toleranz […]