AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Enorme Kostensteigerungen für Aufnahme und Unterbringung greifen Zukunft des Sozialstaats an! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat das Land den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern im vergangenen Jahr Kosten in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „MV-PC“: Digitalisierungsflop und Millionengrab +++
Den Behörden in Mecklenburg-Vorpommern sollten über 31.000 einheitliche PCs zur Verfügung gestellt werden. Bislang flossen 5,9 Millionen Euro in das Projekt, welches bislang nicht umgesetzt wurde. Dazu erklärt der haushalts- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nord Stream 2: Russische und amerikanische Einflussnahme untersuchen +++
Zum Artikel des Nordkuriers vom 18.07.2024 „US-Geheimdienste in MV: SPD erfindet Agentengeschichte um Nord Stream 2“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister: „Dass die SPD […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Initiative „#IchStehAuf“ an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern: AfD fragt nach. +++
Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Polit-Initiative „#IchStehAuf“ an Schulen löste ein großes Presse-Echo aus. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult: „Die AfD wendet sich gegen die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abitur in MV bei moderaten Anforderungen mäßig +++
Die Abiturergebnisse liegen vor, gegenüber dem letzten Jahr etwas verbessert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Charakteristisch für das Bildungsministerium ist das laute Krähen über kleinen Eiern. […]