AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nationalität von Tatverdächtigen: Ausländerkriminalität nicht verschweigen! +++
Im Zuge der aktuellen Diskussion über die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen in Polizeimitteilungen hat Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens die Praxis von Nordrhein-Westfalen, diese Informationen grundsätzlich offenzulegen, als „nicht sachgerecht“ […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ostdeutschland: Fortschritte getrübt durch anhaltende Ungleichheiten +++
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge liegt das Pro-Kopf-Einkommen in Ostdeutschland weit unter dem im Westen. Während die Arbeitslosenquoten in beiden Teilen Deutschlands konvergieren, bestehen weiterhin deutliche Unterschiede beim […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wasserstoff: Mega-Klatsche für Rot-Rot +++
Der Netzbetreiber Ontras entschied sich gegen eine Wasserstoffleitung über Güstrow nach Sachsen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Allen salbungsvollen Worten von Rot-Rot zum Trotz wird es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ÖRR bekommt den Hals nicht voll: GEZ-Erhöhung ungerechtfertigt +++
In einem Informationsschreiben des NDR wurden die Landesparlamente der NDR Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Norddeutschen Rundfunks unterrichtet. Unter anderem wird dort die Empfehlung der Kommission zur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ KATAPULT Gruppe: Steuergeld für Oppositionskritik? +++
Die Unternehmen der KATAPULT Gruppe haben in den Jahren 2022 und 2023 rund 366.000 EUR Zuwendungen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern und den Bund erhalten. Dies ergibt sich aus der Antwort […]