AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Flüchtlingsunterkunft in Ziesendorf überfordert Gemeinde +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sollen ab 1. Januar 2025 125 Flüchtlingen in der 600-Einwohner Gemeinde Ziesendorf im Landkreis Rostock einziehen, der Steuerzahler muss dafür […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabisgesetz: Kommunen brauchen Entlastung, nicht noch mehr Aufgaben +++
Das Agrarministerium unter Dr. Till Backhaus schlägt vor, dass die Ordnungsämter zukünftig die Kontrolle des Cannabiskonsums übernehmen sollen, Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD, Niklaus Kramer: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Business Forum zur Hanse Sail: Schwesigs Zuversicht ist Schlag ins Gesicht der Unternehmer +++
Im Rahmen der Hanse Sail lobte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Zuversicht der Unternehmen und unterstrich die Fördermittel des Landes. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Außer salbungsvollen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Beitragserhöhungen mit der AfD +++
Zu den Erhöhungen der Beitragssätze der Krankenkassen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die AfD stellt sich entschieden gegen die geplanten Erhöhungen der Krankenversicherungsbeiträge. Die arbeitende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Irrer Vorschlag: Messer abgeben, Netflixaccount bekommen +++
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, schlägt vor, dass man gegen Abgabe illegaler Messer, wie etwa einem Butterfly-Messer, ein Jahr lang gratis Netflix gucken soll. Dazu erklärt […]