AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Video: Massenschlägerei unter Migranten in Rostock mitten am Tag +++
Ein viral gehendes Video zeigt eine Massenschlägerei unter Migranten am helllichten Tag in der Rostocker Innenstadt. Die Polizei ermittelt und sucht nun Zeugen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Compact-Verbot gekippt: Sieg für die Presse- und Meinungsfreiheit, Faesers Rücktritt überfällig +++
Wie der Herausgeber des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, über den Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) mitteilte, wurde das Verbot per Eilverfahren aufgehoben. Damit darf das Magazin wieder erscheinen. Dazu erklärt der medienpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunftspakt Küstenfischerei 2050: Bemühungen auf Ostsee ernsthaft ausweiten +++
In Cuxhaven gründete sich die Initiative „Zukunftspakt Küstenfischerei 2050“, um etwa durch alternative Fangmethoden, Aquakulturen und ein verbrieftes Fischereirecht die Küstenfischerei zu erhalten. Ein im Kern gleiches Programm, „Sea Ranger“, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Förderverfahren straffen, aber vor allem Linkspopulismus streichen +++
Die Landesregierung hat beschlossen, dass das Finanzministerium bis Ende 2025 einen Maßnahmenkatalog erarbeiten soll, um die Förderpolitik anzupassen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es wird nun […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen: Bürger unter Generalverdacht +++
Einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zufolge soll das Bundeskriminalamt (BKA) bei Terrorverdacht, auch ohne konkrete Gefahr, zukünftig heimlich Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen sowie elektronische Geräte mit Spionagesoftware ausrüsten dürfen. Dazu erklärt […]