AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Allensbach-Umfrage im Auftrag der Deutsche Telekom Stiftung: Mehrheit der Bevölkerung mit der Bildungspolitik unzufrieden +++
Das Institut für Demoskopie Allensbach führte im Auftrag der Deutsche Telekom Stiftung eine Befragung durch, die ergab, dass die meisten Bürger mit der Bildungspolitik unzufrieden sind. Dazu erklärt der bildungspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fehlende Kontrollen bei Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger: Landesregierung gesteht Versäumnisse ein +++
In einer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes hat die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Defizite bei der Kontrolle von Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger eingeräumt. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weltraumbahnhof Laage: Kein Griff nach den Sternen +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt gehen konkrete Bemühungen des Landes hervor, einen Weltraumbahnhof in Mecklenburg-Vorpommern zu etablieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwere Straftäter und Gefährder aus Syrien und Afghanistan: Innenministerium drückt sich vor klarer Antwort! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind 71 Afghanen und Syrer, die vom Innenministerium als schwere Straftäter oder Gefährder aufgelistet wurden, gegenwärtig ausreisepflichtig. Hinzu kommen neun […]
AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Kitas bleiben beitragsfrei – Schwesig und Oldenburg geben sich erlöst +++
Nachdem dies bereits in Frage stand, können vom Bund zur Verfügung gestellte Gelder nun doch 2025 für die Kita-Beitragsfreiheit genutzt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]