Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Video: Massenschlägerei unter Migranten in Rostock mitten am Tag +++

korth2024-08-14T15:14:06+02:0014. August 2024|Aktuelles|0 Kommentare

Ein viral gehendes Video zeigt eine Massenschlägerei unter Migranten am helllichten Tag in der Rostocker Innenstadt. Die Polizei ermittelt und sucht nun Zeugen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Gestern Rostock, morgen wieder Schwerin, übermorgen dann Gadebusch? Migrantische Jugendgruppen randalieren und prügeln sich durch unsere Innenstädte; sie führen Messer bei sich […]

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Compact-Verbot gekippt: Sieg für die Presse- und Meinungsfreiheit, Faesers Rücktritt überfällig +++

korth2024-08-14T15:12:20+02:0014. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Wie der Herausgeber des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, über den Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) mitteilte, wurde das Verbot per Eilverfahren aufgehoben. Damit darf das Magazin wieder erscheinen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Ein Sieg für die Presse- und Meinungsfreiheit! […]

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunftspakt Küstenfischerei 2050: Bemühungen auf Ostsee ernsthaft ausweiten +++

korth2024-08-14T13:50:17+02:0014. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In Cuxhaven gründete sich die Initiative „Zukunftspakt Küstenfischerei 2050“, um etwa durch alternative Fangmethoden, Aquakulturen und ein verbrieftes Fischereirecht die Küstenfischerei zu erhalten. Ein im Kern gleiches Programm, „Sea Ranger“, steckt in Mecklenburg-Vorpommern noch in den Kinderschuhen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Das Sea-Ranger-Programm verdient deutlich mehr Unterstützung und Aufmerksamkeit, als der […]

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Förderverfahren straffen, aber vor allem Linkspopulismus streichen +++

korth2024-08-14T10:46:01+02:0014. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Landesregierung hat beschlossen, dass das Finanzministerium bis Ende 2025 einen Maßnahmenkatalog erarbeiten soll, um die Förderpolitik anzupassen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Es wird nun endlich umgesetzt, was die AfD-Fraktion forderte. Ende 2023 wurde unser Antrag noch abgelehnt, nun scheint man angesichts der aktuellen Einnahmeprognosen endlich zu verstehen. Die gesamte Förderpolitik […]

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen: Bürger unter Generalverdacht +++

korth2024-08-14T10:44:22+02:0014. August 2024|Aktuelles|0 Kommentare

Einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zufolge soll das Bundeskriminalamt (BKA) bei Terrorverdacht, auch ohne konkrete Gefahr, zukünftig heimlich Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen sowie elektronische Geräte mit Spionagesoftware ausrüsten dürfen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Der Gesetzentwurf macht fassungslos. Die Definition von ‚Terrorismus‘ wurde in den vergangenen Monaten immer weiter aufgeweicht. Faesers […]