AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung enteignet unsere Bauern schleichend – Landeswassergesetz ist Rückfall in Planwirtschaft +++
Zur geplanten Novellierung des Landeswassergesetzes erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Was die Landesregierung hier plant, ist nichts anderes als ein schleichender Angriff auf das Eigentum unserer Landwirte! […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herbst der Handlungen: Fehlanzeige! – Zur Beschäftigungslage laut IHK-Konjunkturumfrage +++
Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: “Der Satz ‘Wir verlieren zur Zeit zehntausende Arbeitsplätze in rasantem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peene-Brücke: Zügig bauen, „Stuttgart 21 von MV“ vermeiden! +++
Zur Debatte um den Bau der Peene-Brücke zwischen Wolgast und Usedom und zur Zusage von Bundeskanzler Friedrich Merz, dass der Bund trotz gestiegener Kosten an dem Projekt festhalten wolle, erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Worte hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube – Merz’ leere Versprechen helfen unseren Kommunen nicht +++
Zur Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), den Kommunen bei steigenden Sozialkosten helfen zu wollen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Worte hör’ ich wohl, allein mir […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Antrittsbesuch von Kanzler Merz in Schwerin: Schwesig muss sich endlich zur Syrienfrage äußern! +++
Bundeskanzler Merz hat vor seinem Antrittsbesuch in Schwerin geäußert, dass er damit rechnet, dass viele Syrer freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Er begründet das explizit damit, dass keine Gründe mehr […]