AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausgrenzung von einem Viertel der Bürger – Bundespräsident spielt mit dem AfD-Parteiverbot +++
Zur Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier am 9. November erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Wenn der Bundespräsident am 9. November im Ton des obersten Anklägers über angeblich ‚rechtsextreme Kräfte‘ schwadroniert, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriegsland MV? Nato-Plan macht MV zum Primärziel +++
Laut dem Nato-Plan „Operationsplan D“ soll für den Verteidigungsfall die Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Akteuren geregelt werden, um die territoriale Integrität Deutschlands zu gewährleisten und den schnellen Aufmarsch alliierter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkbar ungeeigneter Kandidat: Silvio Witt als Bürgerbeauftragter untragbar +++
Zu den Plänen der Regierungskoalition, den ehemaligen Oberbürgermeister Neubrandenburgs, Silvio Witt, als Bürgerbeauftragten vorzuschlagen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Silvio Witt ist ein denkbar ungeeigneter Kandidat. Die Regenbogenfahne […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Forderungen der Oppositionsführerin AfD zur Landtagswoche +++
Anlässlich des bevorstehenden Plenums des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: “In 48 Stunden berät das höchste Parlament von Mecklenburg-Vorpommern über Landesgesetze. Nach ihren vielen Preisverleihungen und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nach Mahnung des Rechnungshofs: SPD muss ihren Populismus beenden +++
Zur Kritik des Landesrechnungshofs am Landeshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Landesrechnungshof übt die rauesten Töne überhaupt und warnt vor einem Kollaps. Dies bestätigt unsere Warnungen, […]