Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 22.05.2019

+++ Wochenmärkte nach wie vor überreguliert +++ 

Zur Ablehnung des Antrags der AfD-Fraktion „Wochenmärkte beleben – Kommunen selbst regeln lassen!“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:

„Auch dieser sinnvolle AfD-Antrag zur Versorgung mit regionalen Waren und zur Stärkung kleinteiliger Wirtschaft wurde abgelehnt. Die Kosten wären gleich null. Man hätte nur eine Verordnung umändern müssen. Wir wollten nichts weiter, als das Kommunen alleine über ihre Warensortimente auf Wochenmärkten entscheiden dürfen. So ist das beispielsweise in Hessen geregelt. Dort gibt es keine Bestimmungen des Landes, nur die des Bundes und der einzelnen Kommunen.

Stattdessen gilt nun weiter die altertümliche Verordnung von 1992 in der noch beispielsweise von Videokassetten die Rede ist. So werden wir dem technischen Fortschritt nicht gerecht und regulieren weiterhin wo überhaupt keine Regulierungsnot seitens des Landes herrscht. Die Bürger vor Ort wissen es besser, was auf dem Wochenmarkt gehört und was nicht.“

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