AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Der Wahlakt gehört in den öffentlichen Raum! +++
Die Parteien der Regierungskoalition wollen eine Verordnung beschließen, die das Wahlrecht ändert. Kommunale Wahlen sollen demnach bei hohen Inzidenzen verschoben oder als Briefwahl stattfinden können. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bundes- und Landtagswahl am selben Tag: AfD wirkt! +++
Zur Festlegung des Datums für die kommende Landtagswahl durch die Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist erfreulich, dass die Landesregierung den Antrag meiner Fraktion im […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Demokratie in Gefahr: Parteien bleiben vom demokratischen Wettbewerb ausgeschlossen +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, gesetzlich und satzungsmäßig erforderliche Veranstaltungen von Vereinen, Verbänden und Parteien auch während der Corona-Pandemie nach Genehmigung der zuständigen Gesundheitsbehörden zuzulassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Abgeordnete […]