AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bitcoin im Landesbesitz: Landesregierung muss rechtlichen Umgang klären +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Kryptowährungen wurde bekannt, dass das Land größere Mengen virtueller Währungen in Besitz nahm. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona wird Staatsräson: Landesregierung muss sich mit allen Mitteln dagegen wehren +++
Der Bundestags-Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD zielt auf die gesetzliche Festschreibung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ab, welche Eingriffe in grundrechtliche Freiheiten betreffen. Damit können […]