AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Stadtverwaltung darf nicht weiter Blockierer bei Klinikumbau sein +++
Zum gestrigen Besuch des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern bei den Uniklinika in Greifswald und Rostock erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Umsetzung und weiteren Vorbereitungen des Comprehensive Cancer Centers laufen auf Hochtouren. Für entsprechende Infrastruktur fehlen allerdings die finanziellen Mittel. Es geht um rund 800 Millionen Euro Investitionen für die kommenden Jahre. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Millionen aus dem Sondervermögen werden missbraucht +++
Laut Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds Personalkosten und Investitionen der Universitätsklinik Rostock finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „Es finden sich immer mehr Indizien dafür, dass der Milliarden-Fonds dafür missbraucht wird, Jahre der Misswirtschaft auszugleichen und den Investitionsstau der Landespolitik zu kaschieren. […]