AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Deutschland ist Konfliktpartei +++
Zur „Kriegserklärung“ der Außenministerin und zur Erklärung des Kanzlers, Deutschland sei trotz umfangreicher Waffenlieferungen nicht am Ukraine-Krieg beteiligt, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „So unverantwortlich die Äußerung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Leopard – eine weitere Eskalation +++
Zur angekündigten Lieferung von Kampfpanzern erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Es hat lange gedauert, aber es kann niemanden überraschen, der Kampfpanzer Leopard wird an die Ukraine geliefert. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 817 Personen mit Schutztitel aus Griechenland: MV ist zunehmend überfordert! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren Ende März 817 Personen in Mecklenburg-Vorpommern aufhältig, „die bereits in Griechenland einen Schutztitel erhalten haben.“ Der Großteil dieser Menschen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geschasster Marinechef: Bundesregierung beugt sich ukrainischer Junta +++
Der Fall des aus dem Amt gemobbten deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach zeigt, dass die Bundesregierung sich mehr und mehr zum verlängerten Arm der ukrainischen Regierung und dessen unverschämten Botschafter in […]
+++ Fehlende Passersatzbeschaffung: Verhalten der Ukraine ist skandalös! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion fehlen bei der Hälfte aller Ausreisepflichtigen in Mecklenburg-Vorpommern die Ausweispapiere. Das Verhalten der Ukraine bei der Rücknahme von Staatsangehörigen ist […]