AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hotspot bis in den Sommer? Landesregierung verliert Bezug zur Realität! +++
Die Landesregierung will per Zustimmung des Landtages ganz Mecklenburg-Vorpommern ab April für drei Monate zum Hotspot erklären lassen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schottet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mitten in der Krise: Steuergeld für Regenbogen*innen Wörterbuch +++
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bewirbt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport das „Wörterbuch zur geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt“. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Problem ist die Gleichmacherei: Bedürfnisse von Frauen ernst nehmen +++
Anlässlich des „Equal Pay Day“ wird aktuell wieder auf den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern aufmerksam gemacht. Viele Landespolitiker nehmen dies zum Anlass, sich zum Thema Gleichberechtigung zu äußern. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum gilt der Mindestlohn nicht für Behinderte? +++
Für Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten arbeiten, gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begründete das in der Bundespressekonferenz am 23. Februar mit den historisch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegenotstand: Landespflegefördergeld ist die Lösung! +++
Zur Vorstellung des BARMER-Pflegereports und den Äußerungen von Sozialministerin Drese erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist offensichtlich, dass sich die Pflegepolitik in einer Sackgasse […]