AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hotspot bis in den Sommer? Landesregierung verliert Bezug zur Realität! +++
Die Landesregierung will per Zustimmung des Landtages ganz Mecklenburg-Vorpommern ab April für drei Monate zum Hotspot erklären lassen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schottet sich MV etwa jetzt komplett ab? In anderen Ländern ist die Normalität längst zurückgekehrt und auch die letzten Corona-Maßnahmen fallen. Nur hier bestätigt die Landesregierung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mitten in der Krise: Steuergeld für Regenbogen*innen Wörterbuch +++
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bewirbt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport das „Wörterbuch zur geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt“. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schwerpunktsetzung der Landesregierung: Eine Hochglanzbroschüre voller Sternchen und Regenbogen-Gaga. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Als AfD-Fraktion werden wir natürlich abfragen, wieviel das Ideologieprojekt tatsächlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Problem ist die Gleichmacherei: Bedürfnisse von Frauen ernst nehmen +++
Anlässlich des „Equal Pay Day“ wird aktuell wieder auf den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern aufmerksam gemacht. Viele Landespolitiker nehmen dies zum Anlass, sich zum Thema Gleichberechtigung zu äußern. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas des Jesus Fernandes: „Heutzutage sollen wir alle völlig gleich sein. Keine Spitzen nach oben oder unten – ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum gilt der Mindestlohn nicht für Behinderte? +++
Für Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten arbeiten, gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begründete das in der Bundespressekonferenz am 23. Februar mit den historisch gewachsenen Strukturen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Bei der Arbeit in Behindertenwerkstätten geht es um die gesellschaftliche Teilhabe. Es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegenotstand: Landespflegefördergeld ist die Lösung! +++
Zur Vorstellung des BARMER-Pflegereports und den Äußerungen von Sozialministerin Drese erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist offensichtlich, dass sich die Pflegepolitik in einer Sackgasse befindet. Das der Situation völlig unangebrachter Herumeiern der Sozialministerin bringt keine Lösungen auf den Tisch, sondern schiebt das Problem weiter auf die lange Bank. Wir […]